Rechtliche Bedingungen für unsere Dienstleistungen
UC Intelligence (Uwe Balzer & Christine Schnelle, im Folgenden „Anbieter") bietet Dienstleistungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI), Prozessanalyse und Automatisierung für Unternehmen an.
Ziel ist die individuelle Bedarfsanalyse und Entwicklung maßgeschneiderter Lösungen zur Effizienzsteigerung. Der Anbieter wird als Kleinunternehmer betrieben. Gemäß § 19 UStG wird auf Rechnungen keine Umsatzsteuer (MwSt.) ausgewiesen.
(1) Anwendungsbereich
Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB).
(2) Abweichende Bedingungen
Abweichende AGB des Kunden werden zurückgewiesen, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Anbieter
UC Intelligence
Uwe Balzer & Christine Schnelle
Am Lärchengrund 35, 15526 Bad Saarow
(1) Leistungen
Vertragsgegenstand ist die Beratung, Konzeption sowie die Implementierung von KI-Lösungen und Automatisierungsprozessen.
(2) Individuelle Anpassung
Die Leistungen sind individuell auf den Bedarf des Kunden abgestimmt. Eine detaillierte Leistungsbeschreibung erfolgt im jeweiligen Angebot oder Einzelvertrag.
(3) KI-Besonderheit
Der Kunde erkennt an, dass KI-Systeme generativ und statistisch arbeiten.
(1) Freibleibende Angebote
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot schriftlich (auch per E-Mail) annimmt oder der Anbieter mit der Ausführung beginnt.
(2) Teilabnahmen
Bei längerfristigen Projekten können Teilabnahmen vereinbart werden.
(1) Datenbeschaffung
Der Kunde verpflichtet sich, alle notwendigen Informationen, Zugänge und Daten rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
(2) Berechtigung
Der Kunde garantiert, dass er zur Nutzung und Weitergabe der bereitgestellten Daten berechtigt ist.
(1) Preise & (2) Umsatzsteuerbefreiung
Es gelten die im individuellen Angebot vereinbarten Preise.
Da der Anbieter die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG anwendet, wird keine Umsatzsteuer berechnet.
(3) Zahlungsfrist
Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
(4) Drittanbieter-Kosten (Wichtig!)
Kosten für Drittanbieter-Tools (z.B. API-Gebühren von OpenAI, Make.com, Zapier), die für die Lösung notwendig sind, trägt der Kunde direkt, sofern nicht ausdrücklich eine Abrechnung über den Anbieter vereinbart wurde.
(1) Nutzungsrecht für individuelle Lösungen
Der Anbieter räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und örtlich unbeschränktes Recht ein, die erstellten individuellen Lösungen für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.
(2) Methodologie bleibt Anbieter-Eigentum
Methoden, Prompt-Strukturen oder allgemein verwendbare Code-Bausteine bleiben im Eigentum des Anbieters zur Wiederverwendung in anderen Projekten.
(1) Einschränkung Leichtsinn
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten) oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen.
(2) KI-Disclaimer
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch:
(3) Haftungsdeckelung
Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(1) Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle Geschäftsgeheimnisse und projektspezifischen Daten vertraulich zu behandeln.
(2) DSGVO Compliance
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden wird gemäß Art. 28 DSGVO ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.
(1) Rechtswahl
Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters (Bad Saarow), sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
(1) Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Gerne beantworten wir Ihre Fragen oder diskutieren individuelle Anpassungen.
Kontakt aufnehmenGültig ab: April 2026